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Israels Siedlungspolitik

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Die Likud-Ära 1977-1992

Die Grundzüge der Likud-Policy

Das Jahr 1977 stellte einen Wendepunkt in der israelischen Geschichte dar. Seit den frühen 1930er Jahren dominierten die Arbeiterparteien das politische System und prägten den Staat Israel mitsamt seinen Strukturen. Gestützt auf religiöse Parteien herrschten sie unangefochten und die oppositionellen liberalen und nationalistischen Parteien fristeten lange Zeit lediglich ein Schattendasein.

In den 1960er Jahren begann der Aufstieg der revisionistischen Herut-Partei des späteren Ministerpräsidenten Menachem Begin, als sie im Vorfeld des Sechstagekrieges erstmals innerhalb einer Großen Koalition an der Regierung beteiligt wurde. Ein Akt, der fünf Jahre vorher noch als undenkbar galt.

Begünstigt durch den stetigen Niedergang der Labour-Partei, das Aufleben des Neozionismus, die Euphorie über die Wiedereroberung der biblischen Gebiete 1967, durch eine ökonomische Krise ab 1973 und die Abkehr der religiösen Parteien von der Labour-Partei, errang der nationalistische Likud-Block (Herut, Liberale, LIM) 1977 einen historischen Wahlsieg.

Einen Schwerpunkt der neuen Regierung bildete die Siedlungspolitik, die nicht mehr nur aus sicherheitspolitischen Gründen betrieben wurde, sondern in erster Linie aus ideologischen und religiösen Motiven.
Eine umfassende Besiedlung der besetzten Gebiete sollte der praktischen Wahrnehmung der historischen Rechte der Juden dienen, mit einer Verlagerung der Schwerpunkte vom Jordantal auf die Besiedlung in Judäa und Samaria, also Gebiete mit einer dichten arabischen Bevölkerung.

Die genaue Lage der neuen Siedlungen richtete sich nach Plätzen mit biblischen Bezügen oder nach der jeweils gegebenen Möglichkeit, Böden zu erwerben oder auf rechtlichem Wege zu enteignen.
Gush Emunim war die Gruppe, die die Politik der Besiedlung in hohem Maße bestimmte. Diese religiös-zionistische Gruppe bekam große Unterstützung seitens der Regierung, obwohl Likud überwiegend säkular orientiert ist. Eine solche Allianz zwischen Teilen der Regierung (insbesondere Ariel Sharon) und Gush Emunim kam zustande, da der revisionistischen Bewegung nie größere Siedlungsaktivitäten in ländlichen Gebieten gezeigt hatte. Sharon sorgte für das strategische Netzwerk sowie die Finanzierung und Gush stellte den Enthusiasmus und die Siedler. Ohne diese staatliche Unterstützung wäre Gush nur eine kleine Protestgruppe geblieben.

 

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