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1980/81-1984
Der entscheidende Förderer der Siedlungspolitik in der Phase 1980-84 war der neue Verteidigungsminister Ariel
Sharon (1981-83), der trotz seiner säkularen Haltung der höchste Protegé von Gush Emunim in der Regierung war.
1977 hatte er als Landwirtschaftsminister einen eigenen Plan vorgelegt, in dem die strategischen und
sicherheitspolitischen Motive eine viel größere Rolle spielten als bei dem Drobless-Plan. Sharon stimmte zwar mit Gush
Emunim und der WZO überein, möglichst viele kleine Siedlungen zu gründen, aber anders als Gush Emunim sah er die
Siedlungen als Keimzellen zu Vororten und Schlafstädten für die großen israelischen Städte an. Jüdische Siedlungen
waren für ihn ein Akt des Friedens, denn dadurch würden die Palästinenser merken, daß die Israelis das Land niemals
verlassen werden. Das wäre dann ein Beweis, daß sich ein Widerstand dagegen nicht lohne, da die harte Strafe sofort
erfolgt.
Sharon-Plan
Sharon`s Plan setzte bei dem strategischen Netzwerk des Allon-Plan an, das Sharon nunmehr auf das gesamte besetzte
Gebiet ausweitete. Ähnlich wie beim Drobless-Plan waren 22 Siedlungsblöcke geplant, die in drei Entwicklungsstufen zu
einem engmaschigen Netz verbunden werden sollten.
In der ersten Stufe sollten die einzelnen Siedlungen zu einheitlichen Siedlungsblöcken verbunden werden, die an
regional-strategisch wichtigen Standorten vorläufig als relativ autarke Systeme fungierten. Mehrere bisher isolierte
Siedlungen sollten sich Dienstleistungen in einem Zentrum teilen, mit der längerfristigen Perspektive der Entwicklung
hin zu einer Stadt.
In der zweiten Stufe sollten die verschiedenen Siedlungsblöcke zu großräumigen Verbundsystemen mit jeweils
spezifischen Funktionen gekoppelt werden und in der letzten Stufe sollten diese Verbundsysteme zu einem Gitternetz
zusammengefaßt werden, das durch seine Dichte einen großen Teil der Fläche okkupiert und durch eine Anbindung an Israel
die endgültige Umwandlung der Westbank in israelisches Territorium vorbereitet.
Sharon legte bei seinen Planungen drei Schwerpunkte für die Siedlungsstandorte.
- Der Jerusalem-Sattel von Jerusalem bis zum Toten Meer sollte die Westbank in einen nördlichen und südlichen Bereich
teilen. Zusätzlich sollten die jüdische Siedlungsringe um Jerusalem eine weitere Sicherheitszone schaffen.
- Der Trans-Samaria-Korridor sollte einerseits eine Verbindung von Tel Aviv mit dem Jordantal schaffen, um 10 000ende
Pendler ansiedeln zu können und andererseits eine nord-südliche Siedlungskette entlang der westlichen Höhenzüge der
Westbank von Latrum bis in den Norden schaffen.
- Die dritte Region war die nördliche Besatzungsgrenze, durch die eine Verbindung der arabischen Siedlungsgebiet im
israelischen Galiläa mit den arabischen Gebieten in der Westbank unterbunden werden sollte.
Insgesamt wurden nach dem Sharon-Plan 3/4 der Westbank als wichtige Regionen für Israel definiert.
Das eigentliche Ziel des Sharon-Planes war eine Steigerung des ökonomischen und politischen Druckes auf die
Palästinenser, denn durch den Aufbau eines jüdischen Verbundnetzes würden die Palästinenser eingekreist und
ghettoisiert werden, ohne daß sie ihre eigenen Siedlungsgebiete ausweiten könnten. Gleichzeitig bemühte er sich um eine
breitere sozioökonomische Basis für die jüdischen Siedler.
GUSH/WZO-PLäne
Der zweite große Plan-Komplex dieser zweiten Likud-Regierungsphase wurde von Gush Emunim und der WZO ausgearbeitet.
Die Gush Emunim- Bilanz erwies sich bis 1981 als nicht befriedigend. Nur 15 000 Personen, darunter über 60 % Kinder,
waren in die Westbank gezogen. Die ernüchternde Erkenntnis, daß es unter den gegebenen Bedingungen für das
ambitionierte Siedlungswerk nicht genügend Siedler mit Pioniergeist gab, führte 1981 zu einer Aktualisierung des
Drobless-Plan.
In dem neuen 100 000-Plan wurde eine jüdische Bevölkerungszahl von 100 000 Juden (ohne die jüdische Bevölkerung
in Ost-Jerusalem) in 110 nunmehr überwiegend städtischen Siedlungen in der Westbank anvisiert.
1983 wurden dann zwei weitere, sehr unrealistische Pläne unter der Führung von Drobless ausgearbeitet. Der
"developement plan for 1983- 86" der WZO und des Landwirtschaftsministeriums plante mit jährlich 5 bis 6 000
Wohneinheiten, um 80 000 Personen vorwiegend im Großbereich Jerusalem und Tel Aviv anzusiedeln. Die kalkulierten
Investitionen beliefen sich auf 2,615 Milliarden $.
Der Master Plan for the Year 2010 sah eine Ansiedlung von zusätzlich 250 000 Juden, überwiegend Immigranten
vor. Inklusive Jerusalem sollten im Jahre 2010 dann in dem gesamten besetzten Gebiet 1, 3 Millionen Juden und 1, 8
Millionen Araber wohnen.
Doch diese neue Pläne war nicht mehr von sehr großer Bedeutung, da die Regierung immer stärker als Promoter des
Siedlungsgedankens direkt in Erscheinung trat. Ariel Sharons Pläne lösten den Drobless-Plan als Haupt-Richtlinie immer
stärker ab.
Ab 1980/81 übernahmen verschiedene Ministerien von der Gush Emunim-Gruppe die führende Rolle bei der Besiedlung und
änderten die Strategie. Statt sich auf die idealistischen Siedler zu konzentrieren, die auch ohne
Anreize in die Westbank kamen, verstärkte die Regierung die Bemühungen um die säkulare Mittelschicht
Israels.
Da der Wohnungsmangel in den Städten eines der dringendsten Probleme der israelischen Gesellschaft war, setzte die
Strategie bei der Nachfrage nach Wohnraum als Hauptlockmittel an.
Gezielt wurden Häuser in den Siedlungen gebaut, die in der Nähe der alten Grenze positioniert waren und noch zum
Umkreis der beiden Städte Tel Aviv und besonders Jerusalem gehörten, so daß sie gerade für Pendler sehr attraktiv
waren.
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A. Sharon |
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1980 erklärte die israelische Regierung ganz Jerusalem zur
Hauptstadt
und annektierte offiziell den Ostteil der Stadt. Die weiteren Planungen für die Stadt wurden durch den
Jerusalem-Master Plan vorgezeichnet, der den Großraum Jerusalem als eine Region definierte, die sowohl arabische
Städte wie Ramallah/Al Bireh und Bethlehem als auch zahlreich jüdische Siedlungen umfaßte. Im Norden sollten Givat
Zeev, Givon, Beit El und Neeve Yaacov die arabischen Städte Ramallah und al-Bireh einkreisen. Im Osten sollte Maale
Adumim auf einem Hügel über der Straße nach Jericho großzügig ausgebaut werden.
Maale Adumim war dabei einer der Kernpunkte im Jerusalem Master Plan, denn dadurch sollte die jordanische Option und
der Allon-Plan konterkariert und unmöglich gemacht werden. Im Süden sollten die jüdischen Zentren Efrat, Betar und
Kiryat Arba die arabischen Städte Bethlehem und Hebron kontrollieren.
Mit diesen Vororten sollte ein zweiter äußerer Ring um Jerusalem geschlossen werden, der die arabischen Gebiete
Ost-Jerusalems völlig umschließt.
Um genügend Siedler für die Verwirklichung dieses Konzeptes anzulocken, wurden die Siedler in der Westbank pro Kopf
annähernd doppelt so hoch subventioniert wie die übrige Bevölkerung Israels, womit die Westbank-Siedler einen der
höchsten Lebensstandards innerhalb der israelischen Bevölkerung genossen.
Ab 1982 wurde die Siedlungsaktivität schließlich denationalisiert und private Siedlungsgesellschaften erhielten die
Genehmigung für eigene Siedlungsprojekte. Mittels niedriger Hypothekenzinsen, günstiger Kredite und Schenkungen
übernahm die Regierung bis zu 2/3 der Kosten für einen Häuserkauf in der Westbank. Firmen bekamen sehr hohe Beihilfen
und Steuererleichterungen für Investitionen in der Westbank.
Die Subventionspolitik wurde nach drei Ansiedlungszonen gestaffelt:
- die erste Zone mit hoher Nachfrage entlang der grünen Grenze,
- eine zweite Zone mittlerer Nachfrage in Judäa und
Samaria und im Jordantal sowie
- eine dritte Zone niedriger Nachfrage in den isolierten Siedlungen in den Bergen
Judäas und Samarias, in Ost-Jerusalem sowie in der Region Hebron.
Die höchsten Zuwendungen bekam dabei die dritte Zone.
Abgesehen davon entstanden dem Staat noch sehr hohe Kosten durch die separaten Dienstleistungen für Juden und Araber in
der Westbank.
Diese sehr ideologisch motivierte Finanzpolitik konnte die Regierung aber schon Ende 1983/1984 nicht mehr in vollem
Maße aufrechterhalten, da Israel in einer schweren Wirtschaftskrise steckte und die Kritik an der deutlichen
Bevorzugung der Westbank auf Kosten der übrigen Bevölkerung immer lauter wurde.
Der Finanzminister forderte in dieser Situation eine einschneidende, einjährige Einschränkung der Bau- und
Erschließungstätigkeiten in den besetzten Gebieten, die er aber nicht in vollem Umfang durchsetzen konnte. Im
offiziellen Haushalt wurden die Finanzmittel schließlich um 15 % gekürzt und alle Mittel für neue Siedlungen
gestrichen.
Als der Likud-Block im Wahlkampf in die Defensive geriet, gab Ministerpräsident Shamir nur acht Tage vor den Wahlen die
Genehmigung für die sofortige Errichtung von zehn neuen Siedlungen.
Schätzungen über die staatlichen Investitionen für das Siedlungsprogramm gehen weit auseinander, denn neben den
offiziellen Budgets in den verschiedenen Ministerien wurden Großteile der Ausgaben bilanztechnisch versteckt. Die
jährlichen Ausgaben beliefen sich jedoch durchschnittlich zwischen 150 und 300 Millionen $ jährlich. M. Benvenisti,
Leiter des umfangreichsten Datenprojekts über die Westbank, schätzte die Gesamtausgaben der Regierung und der Jewish
Agency bis Ende 1983 (exkl. militärische Kosten) auf ca.
1,5 Milliarden $.
Die Bilanz der Likud-Regierungen bis 1984 war für die Apologeten des Siedlungsbaus zwar nicht befriedigend, aber durch
die Gründung von 102 Siedlungen wurden genügend Fakten geschaffen, um einen etwaigen Friedensschluß nachhaltig zu
erschweren. Zahlreiche Siedlungen hatten zwar Schwierigkeiten genügend Siedler zu rekrutieren, doch die entscheidende Bedeutung der Likud-Maßnahmen lag in der Schaffung einer weitgefächerten Infrastruktur,
durch die die spätere schnelle Besiedlung ermöglicht wurde.
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