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Israels Siedlungspolitik

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Die Grundlagen der Siedlungsplanung in Israel

Ein geplanter Besiedlungsprozeß ist im allgemeinen durch drei Phasen geprägt.

Zu Beginn werden Basisinformationen über die physikalischen und geographischen Begebenheiten gesammelt, die dann zu einer policy über die Entwicklung und Besiedlung zusammengefaßt werden, um anschließend in ein Programm umgesetzt zu werden, das die Besiedlung und die ökonomische Entwicklung leitet. Die verschiedenen involvierten Behörden sollen kooperativ über die praktischen Schritte und Prioritäten in der Implementation entscheiden.

Die Situation in Israel unterscheidet sich jedoch deutlich von diesem Schema, da die Besiedlung stark von historischen, nationalen und militärstrategischen Motiven geprägt wird.

Es gab und gibt in Israel immer große Diskrepanzen zwischen den involvierten Behörden hinsichtlich der Siedlungsgröße, der zu erwartenden Bevölkerung und des Zeitpunkts der Besiedlung; es besteht kein Gesamtplan wie das Siedlungssystem in den besetzten Gebieten untereinander und in Verbindung mit dem Siedlungssystem im Kernland Israels funktionieren soll; es gibt keinen verbindlichen Gesamtplan über die zukünftige physische und ökonomische Entwicklung.

Rationale und finanzielle Aspekte bei der Besiedlung waren in der Geschichte des Zionismus stets zweitrangig, da der politische Aspekt meistens im Vordergrund stand. Die Siedlungen waren von Anfang an durch hohe Verteidigungskosten belastet, jüdische Arbeiter wurden gegenüber den viel billigeren arabischen Arbeitskräften bevorzugt und die Landpreise waren sehr hoch.

Der Planungsprozeß im allgemeinen Bereich der Stadt- und Regionalplanung ist durch eine Vielzahl von Entscheidungsträgern geprägt. Ministerien, öffentliche Institutionen und unabhängige halbstaatliche Institutionen verfügen in Israel über eigene Verantwortungsbereiche, die sich oft überschneiden.
Das Innenministerium, das die Verantwortung für das "physical planning" trägt, wird in der Regel von einem kleineren Koalitionspartner besetzt, während das Hausbau-, das Handels- und das Ministerium für öffentliche Arbeiten im Kompetenzbereich des größeren Koalitionspartners liegt.

Diese sog. "Entwicklungsministerien" verfügen jeweils über eigene Etats für die Planung und Entwicklung von neuen Siedlungen und Städten, agieren jedoch unabhängig voneinander. In vielen Fällen wird das Konkurrenzgerangel durch die starken innerparteilichen Konfliktlinien geprägt. Eine koordinierte und integrierte Planung ist in diesem System nur möglich, wenn es einen Konsens über die Ziele gibt oder in Notzeiten.

 

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