Seite durchsuchen
 Mail   Ihre Meinung
Israels Siedlungspolitik

Grundlagen des Nahostkonfliktes


Who`s Who   Literatur   Links 


Über das Projekt

Autor: Netstudien
Dienstleister für Studien, Analysen, Rechechen

Kontakt
 


Israel- Startseite
 
Zionismus
Grundlagen
Labour-Ära 1967- 77
Likud-Ära 1977- 92
Rabin/Peres 1992- 96
Leitlinien
Siedlungspolitik
Friedensprozeß
Siedlerbewegung
Haltung der USA
Bilanz
Netanyahu 1996-
 
Weitere Projekte:
Homepage
Homepage
Russische Oligarchen
Anatomie der Reichen in Russland
Rothschild
Hintergrund zur Geschichte der Bankdynastie Rothschild.
Mafia
Die italienische Mafia in Politik, Wirtschft und Kultur
Opus Dei
Was steckt hinter der geheimnisumwitterten katholischen Elitetruppe Opus Dei
Vermögens-Listen
Alle Listen der Reichen im Internet
Rockefeller
Geschichte der Rockefeller-Dynastie.
BCCI-Skandal
Background zu einem der größten Bankenskandale im kriminellen Umfeld

LABOUR- Ära 1992-1996: Die Siedlungs-Policy

1992 erlitt die rechte Koalition unter Premierminister Shamir eine vernichtende Wahlniederlage und Y. Rabin wurde zum zweitenmal nach1974 Premierminister.

Seine Koalition mit dem linken Meretz-Bündnis stand mit nur 56 von 120 Abgeordneten auf wackeligen Füßen. Ein weiterer Koalitionspartner, die Schass-Partei, zog sich 1993 nach Korruptionsskandalen ihrer Minister aus der Regierung zurück, so daß die Regierung auf die fünf arabischen Abgeordneten angewiesen war. Doch trotz dieser Ausgangslage wurden in Rabins Regierungszeit die Siedlungen stärker als unter allen vorherigen Regierungen ausgebaut.
Rabins Siedlungspolitik stand in erster Linie unter dem Zeichen der Sicherheit.

Israel sollte weiterhin die strategische Kontrolle über die Westbank beibehalten, Attacken auf israelische Städte sollten verhindert werden und die Sicherheit der Siedler gewährleistet sein. Konkret gab er die Zusicherung, keine neuen Siedlungen zu errichten, keine Konfiszierungen für die Siedlungsausweitung zu genehmigen und während der Interimsperiode des eingeleiteten Friedensprozesses keine Verhandlungen über die Siedlungen zu führen.

Jüdische Siedlungen waren für Rabin immer ein Zeichen für die andauernde Vitalität des Zionismus und seiner "moral vision". Sie erfüllten ihren Dienst, indem sie die Araber zwangen die jüdische Souveränität de facto hinzunehmen und zu verhandeln. Im Kontext der neuen Realität der 90er Jahre, mit einem selbstbewußten und starken Staat Israel revidierte Rabin seine Haltung etwas. Für Rabin war nunmehr nicht jede Siedlung notwendig, wie damals im Kampf um die Unabhängigkeit. Zu dem Zeitpunkt, an dem die Araber Israel anerkennen, sind Siedlungen in der Westbank eher ein Hindernis für den Frieden.

Rabin differenzierte gleichwohl zwischen sicherheitspolitisch relevanten und ideologischen Siedlungen, d.h. er bezeichnete nicht alle Siedlungen als Friedenshindernis.

In erster Linie lehnte er die unter den Likud-Regierungen gegründeten politisch-ideologischen Siedlungen (50 Siedlungen im Norden und bei Hebron mit zus. < 20 000 Einwohnern) in den arabisch besiedelten Gebieten ab. Trotz seiner starken Ablehnung wollte er diese politischen Siedlungen allerdings nicht automatisch räumen lassen, sondern sie als Verhandlungsbasis mit den Palästinensern benutzen, um bei Bedarf einige dieser Siedlungen für einen Friedensvertrag zu räumen.

Ein Beispiel für Siedlungen, die dem Friedensprozeß hinderlich sind, ist de Katif-Siedlungsblock im Süden des Gaza-Streifens. Als Kompensation für die geräumten Siedlungen im Sinai errichtet, erweisen sich diese Siedlungen mit knapp 5 000 überwiegend religiösen Siedlern als ein großes Problem, das große Spannungen erzeugt, das Klima vergiftet und ungewisse Risiken birgt.

Die wenigen kleinen Siedlungen im Gaza-Streifen kontrollieren die Hälfte des Küstengebietes und die isolierte Siedlung Netzarim, in der 31 Familien mit 150 Personen leben, teilt das Gaza-Gebiet in zwei Teile. Durch diese Siedlung kann Israel die Hauptverkehrsstraße zwischen den nördlichen und südlichen palästinensischen Siedlungsgebieten kontrollieren, in dem bis zu eine Million Palästinenser leben.

Solche Siedlungen waren für Rabin durchaus Verhandlungsbasis für eine eventuelle Rückgabe gegen entsprechenden Gegenleistungen auf anderen Gebieten. Folgerichtig erhielten diese ideologischen Siedlungen von der Rabin-Regierung nur eine geringe finanzielle Unterstützung.

Anders verhielt sich die Lage bei den Siedlungen, die seinem Sicherheitskonzept entsprachen und durchweg in den Gebieten lagen, die schon im Allon-Plan als israelisches Gebiet ausgewiesen waren.

Höchste Priorität hatten die Region Greater Jerusalem sowie die Siedlungen entlang der offiziellen Staatsgrenze. Nahe an den Ballungsräumen Tel Aviv und Jerusalem gelegen, sollten diese Siedlungen ins israelische Staatsgebiet integriert werden. Mithilfe dieser Grenzverschiebung sollte der Schutz des nahen Küstengebietes erhöht werden.

Im Rahmen der Verhandlungen über den Kreditvertrag mit den USA hatte Rabin einen Baustopp in den besetzten Gebieten verkündet, mit nur einer entscheidenden Ausnahme: Ost-Jerusalem bzw. Greater Jerusalem, denn Greater Jerusalem bildet das Kernstück der israelischen Siedlungspolitik .

Der Begriff Greater Jerusalem, der bisher nur die Stadtgrenzen Jerusalems, samt der in der Westbank gelegenen Siedlungsororte wie French Hill, Gilo und Neve Ya`acov, einbezog, wurde zu einer Zone mit einer zusätzlichen Fläche von 100 Quadratmeilen, erweitert, die sowohl den Etzion-Block und im Süden, Maale Adumim im Osten und Givat Zeev im Norden umfaßte. In dieser Region lebten 1993 ca. 70 % der jüdischen Siedler und 10 % der Westbank.
Diese Verdichtung in Ost- bzw. Greater Jerusalem wurde auch von den meisten Politikern des linken Koalitionspartners Meretz unterstützt, denn mit dem politischen Konzept Greater Jerusalem soll die Vision einer ungeteilten jüdischen Hauptstadt verwirklicht werden.

Rabin setzte die Politik seiner Vorgänger fort, den jüdischen Siedlungsraum um Jerusalem zu einem verbundenen Siedlungsband zu verdichten. Nach einem Rabin-Plan aus dem Jahre 1993 sollten im Großraum Jerusalem bis zum Jahr 2002 weitere 20 000 Wohneinheiten gebaut werden, womit sich seine Planungen in diesem Bereich nicht sehr von den Planungen des Ariel Sharon unterschieden.
Es muß jedoch erwähnt werden, daß Rabin nicht alle Bauprojekte in Jerusalem genehmigte. Vier Bauprojekte in besonders sensiblen arabischen Gebieten, die die vorherige Likud-Regierung begonnen oder genehmigt hatte, ließ er stoppen, um nicht unnötige Spannungen zu erzeugen. Eines der Projekte, Har Homa, nahm Premierminister Netanyahu 1997 wieder auf, mit absehbaren schwerwiegenden Folgen für den Friedensprozeß.

Wie sensibel die Landfrage in Jerusalem ist, erfuhr Rabin im Mai 1994, als er die umfangreichste Konfiszierung in Ost-Jerusalem seit 1980 ankündigte. 53 acre arabisches Land sollten für den jüdischen Siedlungsausbau genutzt werden. Nachdem Israel seit 1967 schon 1/3 des arabischen Landes in Jerusalem für jüdische Siedlungen enteignet hatte, rechnete Rabin wegen der 53 acre nicht mit dem folgenden internationalen Widerstand gegen seine Entscheidung. Selbst in seinem eigenen Kabinett heftig umstritten, weckte diese Maßnahme, kurz nach der Unterzeichnung des Oslo-Vertrages, Zweifel an Rabins Friedenswillen und an seiner Bereitschaft zu gegenseitigen Konsultationen mit den Palästinensern.

Er verletzte mit seiner Entscheidung zwar nicht formal den Oslo-Vertrag, aber er verstieß gegen den Geist von Oslo. Letztendlich mußte Rabin nach acht Tagen seine Entscheidung wieder rückgängig machen, da er auf die Unterstützung von fünf arabischen Abgeordneten angewiesen war, die ihm seine Unterstützung verweigerten.

Einen dritten Schwerpunkt Rabins bildeten die 27 Siedlungen im Jordantal, in denen zwar nur 5 000 Siedler lebten, die aber sicherheitspolitisch für Israel sehr wertvoll sind.
Rabins policy der "territorial separation" zielte letztlich auf jeweils geschlossene arabische und jüdische Siedlungsgebiete vor, die nebeneinander bestehen.


 

Seitenanfang


Hintergrund zum Projekt "Israelische Siedlungspolitik" und zur Aktualität der Daten.

Netstudien bietet Agenturen und Unternehmen diverse Dienstleistungen an:

Recherchen zu jedem Thema

Die 10.000 Reichsten der Welt und Blog zu den "Reichsten der Welt"

Marktstudien

Branchenreports/ Firmenprofile

Internet-Trendreports

Y. Rabin